Wahlbeobachter in Deutschland
Wie “Der Spiegel” ans Licht bringt, kommen zur Bundestagswahl in Deutschland zum ersten Mal offizielle Wahlbeobachter.
Das Kommitee der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa mit Sitz in Wien) sorgt sich um den korrekten und sicheren Wahlablauf in Deutschland.
Die Experten vom OSZE beobachten folgendes:
- den rechtlichen Rahmen der Wahl
- den Wahlkampf
- die Berichterstattung in den Medien
- den Ablauf am Wahlsonntag
Die 12 wahlbeobachtenden Experten werden dann einen Bericht darüber schreiben, der veröffentlicht wird.
OSZE untersucht Nichtzulassung von Parteien
Im speziellen geht es um die Untersuchung zur Nichtzulassung von Parteien.
Ein Ausschuss unter Führung von Bundeswahlleiter Roderich Egeler hat den Parteien:
- “Die Grauen”
- “Die Partei”
am Donnerstag den Parteistatus aberkannt.
Der Entzug der Zulassung für die “Freie Union” unter Gabriele Pauli wird ebenfalls untersucht.
Die “Freie Union” sowie “Die Partei” erwägen eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht.
Leider sind gerade “Die Grauen” am Gericht gescheitert.
Bericht OSZE über Wahl in Deutschland
Sobald der Bericht online ist, werden wir das hier veröffentlichen.