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Militärgüterliste der EU

Die "GEMEINSAME MILITÄRGÜTERLISTE DER EUROPÄISCHEN UNION" wurde  vom Rat am 23. Februar 2009 angenommen und ist vom Gemeinsamen Standpunkt 2008/944/GASP des Rates betreffend gemeinsame Regeln für die Kontrolle der Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern erfasste Ausrüstung. ML1 Waffen mit glattem Lauf mit einem Kaliber kleiner als 20 mm, andere Handfeuerwaffen und ...

EU-Waffenembargo

Waffenembargos können angewendet werden, um die Lieferungen von Waffen und militärischer Ausrüstung in Krisengebiete oder an Regimes zu unterbinden, die diese Waffen für interne Repressionen oder Angriffe auf andere Länder verwenden könnten. Mittel eines Waffenembargos Im Hinblick darauf umfassen die rechtlichen Mittel der GASP bei der Verhängung eines Waffenembargos im Allgemeinen: Verbot von Verkauf, Lieferung, Übertragung, oder Ausfuhr ...

China will Waffenembargo aufheben

China hat die weltgrößten Devisenreserven mit einem Gesamtwert von 2,6 Billionen US-Dollar. China ist der größte Kreditgeber der USA und finanziert inzwischen auch kräftig in Europa wie z.B.: Spanien Portugal Griechenland Der Vize-Premier von China - Li Keqiang - hat bei einer Visite in Spanien lt. Beitrag für die Zeitung El País gesagt: "China hat Vertrauen in Spaniens Finanzmarkt. Es hat ...

KAGO hat neuen Chef

Die Unternehmensgruppe KAGO aus Postbauer-Heng hat einen neuen Besitzer: Peter Leibold. Peter Leibold ist der Inhaber von German Pellets und hat KAGO in Postbauer-Heng zu 100% übernommen. Er hat die rund 30% Anteile des bisherigen Geschäftsführers Carsten Micheel-Sprenger gekauft und dieser hat sich damit aus dem Unternehmen zurückgezogen. Neuer Geschäftsführer von KAGO ist Peter Beyer, der bisher als ...

Putins Feind Michail Chodorkowski

Der Prozess gegen den früheren Milliardär (Ölkonzern Yukon) Michail Chodorkowski zeigt, dass in Russland keiner auf ein unabhängiges Gericht trauen kann. Urteil gegen Michail Chodorkowski im Kreml beschlossen "Meine Verurteilung wurde im Kreml beschlossen" soll Michail Chodorkowski bereits nach seinem 1. Prozess vor 5 Jahren gesagt haben. Putin stellt Chodorkowski "kalt" Entgegen den Aussagen vor Gericht glauben viele Beobachter, ...

Ungarn erhebt Krisensteuer

"Not macht erfinderisch" dachten sich wohl die Ungarn und beschlossen eine neue Krisensteuer, die laut Beschwerde vor allem Unternehmen aus den starken Wirtschaftsbereichen trifft: Energie Telekom Handel Finanzdienstleistungen EU ermittelt wegen ungarischer Sondersteuer Die in Budapest im Oktober beschlossene neue Sondersteuer soll Ungarn aus der Wirtschaftskrise helfen und rechnerisch angeblich 1,3 Milliarden Euro bringen. Nun haben sich 13 europäische Konzerne - u.a. ...

Mosche Katsav – vom Präsident zum verurteilten Sex-Straftäter

Der 65-jährige Mosche Katsav war der Präsident von Israel und ist jetzt im Prozess wegen Vergewaltigung in 2 Fällen, sexueller Nötigung und unanständigen Handlungen verurteilt worden. Alle 3 Klägerinnen im Fall Mosche Katsav waren ehemalige Mitarbeiterinnen. Mosche Katsav bestreitet Vergewaltigung vor Gericht Katsav soll die Klägerin A. wärend seiner Zeit als Tourismusminister 1998 im Abstand von 2 Monaten ...

Geburten Bayern 2009 – 2010

Die Geburten in Bayern: Veränderungen im 1. Halbjahr 2010 gegenüber dem 1. Halbjahr 2009. Quelle: Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung Bayern 2010 beschehrte Deutschland einen Babyboom und Oberfranken hatte landesweit den höchsten Geburtenzuwachs: Oberfranken +2,36% Oberbayern +1,96% Oberpfalz +1,80% Niederbayern +1,60% Mittelfranken +1,56% Schwaben -2,18% Unterfranken -2,52% Geburtenquote sehr niedrig Trotz der Zahlen ist die Geburtenquote insgesamt sehr niedrig: Gemessen an der oberfränkischen Bevölkerungszahl von rund 1,08 ...

Ehepaar Pfahls in Buchberg verhaftet

Der ehemalige Verfassungsschutz-Chef und Rüstungs-Staatssekretär im Kohl-Kabinett Ludwig-Holger Pfahls (68) wurde mit seiner Ehefrau Viorica (lt. Medien eine moldawische Prinzessin) 2 Tage vor Weihnachten in Buchberg im Landkreis Neumarkt verhaftet. Mit einem Polizei-Aufgebot in Zivil und das USK (Unterstützungskommando) wurden Pfahls (angeblich "Zieh-Sohn" von Ex-Kanzler Kohl) und seine Frau festgenommen. Außerdem wurde der Fuhrpark sowie andere ...

Nürnberg: Wetter-Bilanz 2010

Der Winter 2010 war in Nürnberg und Region der schneereichste Winter seit 29 Jahren (1963) und der trübste Winter seit 106 Jahren. Mit einer Mitteltemperatur von 8,4 Grad war das Jahr 2010 insgesamt um 0,4 Grad kälter als im langjährigen Mittel und genau 1 Grad kälter als 2009. Insgesamt gab es 39 Sommertage über 25 Grad (2009: ...

China bekommt mehr russisches Öl

Seit dem 01.01.2011 fließt Öl durch eine neue Pipeline von Russland nach China. Eine 1.000 Kilometer lange Verbindung soll jährlich 15 Millionen Tonnen Erdöl von Skoworodino (Sibiren) nach Daqing (China) liefern und so China unabhängiger von Europa machen. China hat Russland für den Bau der Pipeline einen Kredit i.H.v. 25 Milliarden Dollar gewährt. Doch die Lieferungen könnten ...