Katastrophe in Deutschland: Köhler-Rücktritt!
Horst Köhler ist heute am 31. Mai 2010 mit sofortiger Wirkung von seinem Amt als Bundespräsident zurückgetreten:
Ein Schock für Deutschland!
Text vom Rücktritt von Horst Köhler
Köhler:
Meine Äußerungen, zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres, sind auf heftige Kritik gestoßen.
Ich bedauere, daß meine Äußerungen, in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage, zu Mißverständnissen führen konnten.
Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären.
Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung.
Sie läßt jeglichen Respekt, für mein Amt, vermissen.
Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten – mit sofortiger Wirkung!
Ich danke den vielen Menschen in Deutschland – die mir Vertrauen entgegengebracht – und meine Arbeit unterstützt haben.
Ich bitte Sie um Verständnis für meine Entscheidung!
Verfassungsgemäß werden nun die Befugnisse des Bundespräsidenten durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen.
Ich habe Herrn Bürgermeister Börnsen über meine Entscheidung telefonisch unterrichtet, desgleichen den Herrn Präsidenten des Deutschen Bundestages, die Frau Bundeskanzlerin, den Herrn Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts und den Herrn Vizekanzler.
Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident, zu dienen!
Ende Rede Bundespräsident Köhler
Für Herrn Ex-Bundespräsidenten Köhler, dessen Arbeit ich für Deutschland sehr geschätzt habe, darum hier angemessen:
Die deutsche Nationalhymne
Danke Herr Köhler!
Interview Horst Köhler – Stein des Anstoßes
Text vom Interview Horst Köhler
Reporter:
Herr Bundespräsident, Sie haben in Mosar-El-Sharif von großem Respekt und tiefem Vertrauen in die Professionalität und Gewissenhaftigkeit der Soldaten gesprochen, sie haben aber den Termin der Reise auch sehr bewußt gewählt, weil sie gesagt haben man soll mehr hinsehen in Afghanistan. Warum dieser Zeitpunkt?
Köhler:
Nun, ich habe, im letzten Sommer 2009, besucht in Sachsen-Anhalt, ein Trainingszentrum der Bundeswehr, ein Trainingszentrum für den Einsatz – in Afghanistan. Habe mich also sozusagen dort – in der Theorie – mit den Soldaten kundig gemacht über ihre Ausbildung, über ihre Ausrüstung. Und ich wollte das im Einsatz – bei geeigneter Gelegenheit – dann auch in der Praxis erkunden. Und jetzt auf dem Rückflug von Shanghai ist das leicht möglich gewesen und deshalb habe ich die Gelegenheit genutzt Masar-Il-Sharif aufzusuchen, weil es mir wichtig ist, daß wir genauer wissen:
- was unsere Soldaten beschwehrt,
- was sie erreichen können nach Ihren eigenen Einschätzungen,
- was sie erreichen sollen nach dem Mandat, nach der Zielsetzung, auch der politischen Zielsetzung dieses Mandats,
- und wie das in der Realität aussieht.
Ich glaube, daß die Soldaten eines in jedem Fall verdient haben:
- daß man Sie Ernst nimmt, in der Schwierigkeit Ihrer Aufgabe,
- daß man Ihnen Respekt und Anerkennung zollt für das was Sie leisten, weil Sie leisten wirklich großartiges unter schwierigsten Bedingungen.
Und das wollte ich hauptsächlich mit meinem Besuch dann auch zum Ausdruck bringen.
Reporter:
In der politischen Debatte wird auch darüber nachgedacht, ob das Mandat – was die Bundeswehr in Afghanistan hat – ausreicht. Brauchen wir ein klares Bekenntnis zu dieser kriegerischen Auseinandersetzung und vielleicht auch einen neuen polititischen Diskurs?
Köhler:
Nein.
Wir brauchen einen politischen Diskurs in der Gesellschaft.
Wie es kommt, daß Respekt und Anerkennung zum Teil doch zu vermissen sind – obwohl die Soldaten so eine gute Arbeit machen.
Wir brauchen den Diskurs weiter, wie wir – sozusagen in Afghanistan – das hinkriegen, daß auf der einen Seite riesige Aufgaben da sind, des zivilen Aufbaus, gleichzeitig das Militär aber nicht alles selber machen kann. Wie wir das vereinbaren mit der Hoffnung der Bevölkerung auf einen raschen Abzug der Truppen. Und aus meiner Einschätzung ist das wirklich so: WIR kämpfen dort auch für unsere Sicherheit in Deutschland. Wir kämpfen dort im Bündnis mit Allierten auf der Basis eines Mandats der Vereinten Nationen. Alles das heißt wir haben Verantwortung. Ich finde es in Ordnung wenn in Deutschland darüber immer wieder auch skeptisch – mit Fragezeichen – diskutiert wird. In meiner Einschätzung ist aber – daß insgesamt wir auf dem Wege sind – doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, daß ein Land unserer Größe – mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit – auch wissen muß, daß im Zweifen – im Notfall – auch militärischer Einsatz notwendig ist um unsere Interessen zu wahren, z.B.
- freie Handelswege, z.B.
- ganze regionale Instabilitäten zu verhindern.
Die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen, negativ , durch:
- Handel
- Arbeitsplätze und
- Einkommen.
Alles Das soll diskutiert werden und ich glaube wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.
Reporter:
Muß sich Deutschland daran gewöhnen, daß Soldaten – die in einem bewaffneten Konflikt stehen, manche nennen es einen Krieg – auch tot aus dem Einsatz nach Afghanistan nach Deutschland zurückkommen?
Köhler:
Wir haben ja leider diese traurige Erfahrung gemacht, daß Soldaten gefallen sind. Und niemand kann ausschließen, daß wir auch weitere Verluste irgendwann beklagen müssen. Ich habe mich davon überzeugen können, in Masar-Il-Sharif, daß von der militärischen Führung wirklich jede Professionalität und Gewissenhaftigkeit – sowohl in der Frage der Ausbildung als auch der Ausrüstungsbedürfnisse – vorhanden ist. Aber es wird wieder – sozusagen – Todesfälle geben. Nicht nur bei Soldaten, möglicherweise auch durch Unfall, mal bei zivilen Aufbauhelfern. Das ist die Realität unseres Lebens heute. Man muß auch – um diesen Preis – sozusagen SEINE – am Ende – Interessen wahren. Mir fällt das schwer das so zu sagen. Aber ich halte es für unvermeidlich, daß wir dieser Realität ins Auge blicken. Deshalb halte ich es auch nach dieser Diskussion, über den Begriff KRIEG oder
- kriegsähnlichen Zustand
oder
- bewaffneter Konflikt
für ganz normal, wenn die Soldaten in Afghanistan von Krieg sprechen. Und ich hab es auch für normal gehalten, daß ich dann im Gespräch mit Ihnen nicht eine verkünstelte andere Formulierung gewählt habe.
Interview Ende
Für die Arbeit die Köhler für dieses Land geleistet hat, ist es wirklich lächerlich:
Bewaffneter Konflikt laufend statt Krieg.
Wofür hat man denn Soldaten? – Bei einem Bademeister wüßte jeder sofort was er arbeitet, aber bei einem Soldaten ist man sich heutzutage in Deutschland wohl nicht mehr sicher? Ja wofür hamma die denn? Zum Brunnenlöcher graben? Dann könnten wir aus dem Militär gleich ein komplettes “Rotes Kreuz” machen und alles wird über Spenden finanziert. Weil dann könnten wir unser Militär ja abschaffen und das zahlen ja schließlich wir Deutschen. Also bleiben wir doch mal auf dem Teppich:
Wir haben speziell ausgebildete Männer aus Deutschland (Soldaten) in ein Land mit bewaffnetem Konflikt (Krieg in Afghanistan) gesendet. Wer dort hingeht muss damit rechnen, tot zurückzukommen. That’s it. Das ist Krieg.
Das ist Krieg und wir Deutschen sind dabei.
Mehr hat Köhler nicht gesagt und auch nicht weniger. Zum Glück nicht, wir können ja nicht nur Angela Merkel’s oder Idioten wie Roland Koch haben. Der sich jetzt mit seinen Wirtschaftskontakten erstmal nen fetteren Geldbeutel erwirtschaftet (in kurzer Zeit) der höher ist als seine Ministervergütung mit allen Zulagen und Renten!
Anmerkung:
Das sind jetzt alle 3 Strophen des Deutschland-Liedes von unserem tollen Komponisten Joseph Hayn und dem Texter Hoffmann von Fallersleben gewesen, ich weiß. Auf Youtube ist kein wirklich schönes Video mit Gesang und Melodie verfügbar war mit nur der 3. Strophe, darum hier alle 3 Strophen.
Und das schadet auch nicht, denn worauf es ankommt und was wir alle in der Welt wollen – außer denen die mit Waffen und Chemie ihr Geld verdienen – ist:
Einigkeit und Recht und Freiheit
und
Danach lasst uns alle streben
brüderlich mit Herz und Hand!
Denn in Deutschland Nazi’s suchen ist einfach antiquiert und das Beste ist dieses Statement dazu:
Denn wo Geld für unsere Ausrüstung Peanuts sind, wo