Donnerstag bleibt Sitzungstag
Wie die Stadt Neumarkt heute in einer offiziellen Pressemitteilung bekannt gibt, wird einer Bitte der CSU (um Verlegung des Sitzungstages von Donnerstag auf Dienstag) abgelehnt.
Als Begründung führt der Oberbürgermeister von Neumarkt, Thomas Thumann, an, dass dann jedes Stadtratsmitglied den gleichen Grund für eine Verlegung auf einen anderen Wochentag hätte, wie Alois Karl von der CSU.
Die Pressemitteilung der Stadt wie folgt:
Oberbürgermeister Thomas Thumann will am Donnerstag als Sitzungstag für Stadtratssitzungen festhalten. „Mir ist sehr wohl die Bitte der CSU Fraktion bekannt, dass wir Stadtratssitzungen doch am Dienstag halten mögen, damit der Stadtrat und Bundestagsabgeordnete Karl in der Stadtratsitzung anwesend sein kann“, so Oberbürgermeister Thumann. „Aber ich kann dem nicht nachfolgen, da mit der gleichen Berechtigung jeder andere Stadtrat einen für sich passenden Sitzungstag fordern könnte. Schließlich gehen auch sie ihrem Beruf nach und haben Termine anderer Art zu erfüllen.“ Ihn erstaune das Ansinnen der CSU allerdings schon ein wenig, weil es in der Vergangenheit neben anderen Parteien und Gruppierungen im Stadtrat gerade auch die CSU gewesen war, die vehement ein Beibehalten des Donnerstags als Sitzungstag eingefordert hatte, als es in den Anfängen seiner Amtszeit als OB wegen dringender sachlicher Gegebenheiten einige Male dazu gekommen war, dass Stadtratssitzungen an einem Dienstag bzw. einem anderen Wochentag stattgefunden hatten. Damals sei er, Oberbürgermeister Thumann, auch von CSU-Seite kritisiert worden und es wurde auf die gute und richtige Tradition gepocht, dass der Stadtrat in der Regel am Donnerstag tage. Schließlich gebe es diese Regelung schon so lange und sie habe sich bewährt, sei die Aussage vieler gewesen. Dabei hatte es sich damals um kein generelles Abrücken vom Donnerstag gehandelt, sondern um sachlich begründete Wechsel des Sitzungstages.
Im übrigen stellt Oberbürgermeister Thumann in dem Zusammenhang fest, sei der Donnerstag auch nicht in Zeiten eines CSU-Oberbürgermeisters und einer CSU-Mehrheit im Stadtrat angetastet worden, etwa um einen für den damaligen CSU-Stadtrat und Landtagsabgeordneten Herbert Fischer passenden Sitzungstag festzulegen.
Im Hinblick auf die Anwesenheit von Stadtrat Karl bei den Stadtratssitzungen zeige es sich, dass er bei einer Reihe von Stadtratssitzungen seit seiner Wahl in den Stadtrat im Jahr 2008 gefehlt habe. In wieweit für die Abwesenheit Bundestagssitzungen oder andere Gründe vorlagen, mag Oberbürgermeister Thumann nicht sagen und es stehe auch jedem Stadtrat frei, an Sitzungen aus berechtigten Gründen zu fehlen. Schließlich gebe es für jeden Stadtrat auch andere Gründe für eine Abwesenheit. Allerdings stelle der Blick auf die Anwesenheitsliste bei den Stadtratssitzungen im Jahr 2009 die Begründung der CSU in Frage, weil an einigen Abwesenheitstagen Karls im Stadtrat keine Sitzungswochen im Deutschen Bundestag angesetzt waren. „Ich will nicht falsch verstanden werden“, betont Oberbürgermeister Thumann. Es geht nicht darum, den Stadtrat Karl oder einem anderen Stadtrat sein Recht abzusprechen, in der Stadtratssitzung zu fehlen, wenn private oder berufliche Gründe vorliegen. Schließlich ist dies ein Ehrenamt und der Beruf geht vor.“ Allerdings zeige diese Tatsache schon, dass mit einem Verschieben auf den Dienstag, wie von der CSU gewünscht, nicht unbedingt sichergestellt sein könne, dass Herr Karl an den Sitzungen teilnehmen kann. Schließlich umfasse der Kalender eines Abgeordneten wohl eine Vielzahl anderer Verpflichtungen und Termine. Im Übrigen bleibt festzuhalten, dass dann jeder Stadtrat Sitzungstage nach seinen Wünschen fordern könnten. Deshalb werde er, Oberbürgermeister Thumann, an der bisherigen Regelung festhalten.